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Schadensersatzanspruch bei unterlassener Zielvorgabe

Aktuelle Rechtsprechung, Allgemein, Arbeitsrecht, Bundesarbeitsgericht, Landesarbeitsgerichte, News, Presse

vor 6 Stunden

Das Wichtigste in Kürze: Verpflichtung zur rechtzeitigen Zielvorgabe: Arbeitgeber müssen ihren Mitarbeitern zu Beginn des Geschäftsjahres klare Zielvorgaben für variable Vergütungen machen, um die Anreizfunktion zu gewährleisten. Folgen verspäteter Zielvorgaben:…

Dürfen Lieferdienstfahrer einen Betriebsrat wählen?

Aktuelle Rechtsprechung, Landesarbeitsgerichte

vor 8 Monaten

Arbeitsgericht Aachen, Beschluss vom 23.04.2024, Az. 2 BV 56/23 Die Klägerin betreibt einen Lieferdienst für die Organisation der Bestellung und Lieferung von Speisen und Getränken von Partnerrestaurants mittels einer App.…

Durchführung einer Betriebsratswahl bei Kandidatenmangel

Bundesarbeitsgericht

vor 10 Monaten

BAG, Beschluss vom 24.04.2024, 7 ABR 26/23 „Bewerben sich bei einer Betriebsratswahl weniger Arbeitnehmer um einen Betriebsratssitz, als Betriebsratsmitglieder gemäß § 9 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) zu wählen sind, ist ein kleinerer…

Bereitstellung digitaler Lohnabrechnungen in der Cloud

Aktuelle Rechtsprechung, Landesarbeitsgerichte

vor 11 Monaten

LAG Niedersachsen, Urteil vom 16.01.2024, 9 Sa 575/23 Hintergrund: In Zeiten der Digitalisierung ist es naheliegend, dass auch Lohnabrechnungen nicht mehr in Papierform, sondern digital an die Mitarbeiter übermittelt werden.…

Schadensersatz wegen verspäteter Zielvorgabe – LAG Köln 06.02.2024

Aktuelle Rechtsprechung, Landesarbeitsgerichte

vor 11 Monaten

LAG Köln, Urteil vom 6.2.2024 – 4 Sa 390/23 Hintergrund: Inzwischen ist es vermehrt Praxis, dass Arbeitnehmer neben ihrer festen Vergütung eine variable Vergütung erhalten. Diese wird anhand einer Zielvereinbarung…

Leiharbeiter zählen bei der Betriebsgröße nach § 23 KSchG mit

Aktuelle Rechtsprechung, Bundesarbeitsgericht

vor 12 Monaten

BAG, Urteil vom 24.01.2013 – 2 AZR 140/12 Hintergrund: Den besonderen Schutz des Kündigungsschutzgesetzes genießen grundsätzlich lediglich Mitarbeiter von Unternehmen, die mehr als zehn Mitarbeiter in Vollzeit beschäftigen und damit…

Keine Entschädigung für verspätete und unvollständige Auskunft gemäß Art. 15 DSGVO

Aktuelle Rechtsprechung, Landesarbeitsgerichte

vor 1 Jahr

„Eine Entschädigung nach Art. 82 DSGVO setzt eine gegen die Datenschutz-Grundverordnung verstoßende Datenverarbeitung voraus. Eine bloße Verzögerung oder anfängliche Unvollständigkeit der Auskunft reicht für eine Geldentschädigung nicht aus.“ LAG Düsseldorf,…

Kein Anspruch des Arbeitgebers auf Rückzahlung einer Abfindung

Aktuelle Rechtsprechung, Landesarbeitsgerichte

vor 1 Jahr

Landesarbeitsgericht Hamm, Urteil vom 15.02.2022, Az. 6 Sa 903/21 Hintergrund: Das LAG Hamm hatte über die ungewöhnliche Frage zu entscheiden, ob der Arbeitgeber einen Anspruch auf die Rückzahlung einer an…

Erschütterung des Beweiswerts von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen

Aktuelle Rechtsprechung, Bundesarbeitsgericht, Startseite

vor 1 Jahr

Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 13.12.2023, Az. 5 AZR 137/23 Hintergrund: Grundsätzlich erhalten Arbeitnehmer auch bei Erkrankung für eine Dauer von bis zu sechs Wochen ihren vollen Lohn (= Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall).…

Risiko der Untreue bei zu hoher Vergütung von Betriebsräten

Aktuelle Rechtsprechung, Arbeitsrecht

vor 1 Jahr

Bundesgerichtshof, Urteil vom 10.01.2023, Az. 6 StR 133/22 Hintergrund: Der BGH hat mit seiner Entscheidung, die Freisprüche der vier früheren VW-Manager wegen des Vorwurfs der Untreue aufzuheben, ein Urteil mit…

Pfändungsrechtliche Auswirkung der steuerlich relevanten Entfernungskilometer bei Privatnutzung eines Dienstwagens

Aktuelle Rechtsprechung, Bundesarbeitsgericht, Landesarbeitsgerichte

vor 1 Jahr

Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 31.05.2023, Az. 5 AZR 273/22 Vorinstanz: LAG Niedersachsen, Urteil vom 08.02.2022, Az. 9 Sa 407/21 Der Kläger ist verheiratet und hat zwei Kinder. Er benutzt einen Dienstwagen,…

Verbot der privaten Handynutzung am Arbeitsplatz – Kein Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats

Aktuelle Rechtsprechung, Bundesarbeitsgericht

vor 1 Jahr

Smartphones sind aufgrund der Digitalisierung in der heutigen Zeit nicht mehr wegzudenken. Sie begleiten uns im Alltag und ermöglichen einen schnellen Zugriff auf soziale Medien, das Internet und viele weitere…

Arbeit auf Abruf – Dauer der wöchentlichen Arbeitszeit – BAG-Urteil (18.10.2023)

Aktuelle Rechtsprechung, Bundesarbeitsgericht

vor 1 Jahr

„Vereinbaren Arbeitgeber und Arbeitnehmer Arbeit auf Abruf, legen aber die Dauer der wöchentlichen Arbeitszeit nicht fest, gilt grundsätzlich nach § 12 Abs. 1 Satz 3 Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) eine…

Kein Hausverbot für Betriebsratsmitglieder ohne vorherigen gerichtlichen Antrag – LAG-Urteil 28.08.2023

Aktuelle Rechtsprechung, Landesarbeitsgerichte

vor 2 Jahren

Der Arbeitgeber kann sein Hausrecht gegenüber Betriebsratsmitgliedern nur sehr eingeschränkt ausüben. LAG Hessen, Beschluss vom 28. August 2023 – 16 TaBVGa 97/23 Aufgrund der besonderen Stellung des Betriebsrats gilt das…

Kündigung wegen Äußerungen in einer Chatgruppe – BAG-Urteil 24.08.2023

Aktuelle Rechtsprechung, Bundesarbeitsgericht

vor 2 Jahren

Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 24. August 2023, 2 AZR 17/23 Hintergrund: Ob eine kleine WhatsApp-Gruppe ein privater und geschützter Raum ist, in dem Vertraulichkeit gilt und Vorgesetzte ohne Konsequenzen beleidigen werden…

Notwendige Schriftform bei der Ausübung einer „Turboklausel“ – LAG-Urteil vom 09.05.2023

Aktuelle Rechtsprechung, Landesarbeitsgerichte

vor 2 Jahren

Aus den Leitsätzen des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern: „Die Einräumung des Rechtes für eine Partei eines Arbeitsvertrags mit einer bestimmten Ankündigungsfrist vorzeitig aus dem Arbeitsverhältnis ausscheiden zu können, stellt ein § 12…

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Schadensersatzanspruch bei unterlassener Zielvorgabe

Dürfen Lieferdienstfahrer einen Betriebsrat wählen?

Durchführung einer Betriebsratswahl bei Kandidatenmangel

Bereitstellung digitaler Lohnabrechnungen in der Cloud

Schadensersatz wegen verspäteter Zielvorgabe – LAG Köln 06.02.2024

Leiharbeiter zählen bei der Betriebsgröße nach § 23 KSchG mit

Keine Entschädigung für verspätete und unvollständige Auskunft gemäß Art. 15 DSGVO

Kein Anspruch des Arbeitgebers auf Rückzahlung einer Abfindung

Erschütterung des Beweiswerts von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen

Risiko der Untreue bei zu hoher Vergütung von Betriebsräten

Pfändungsrechtliche Auswirkung der steuerlich relevanten Entfernungskilometer bei Privatnutzung eines Dienstwagens

Verbot der privaten Handynutzung am Arbeitsplatz – Kein Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats

Arbeit auf Abruf – Dauer der wöchentlichen Arbeitszeit – BAG-Urteil (18.10.2023)

Kein Hausverbot für Betriebsratsmitglieder ohne vorherigen gerichtlichen Antrag – LAG-Urteil 28.08.2023

Kündigung wegen Äußerungen in einer Chatgruppe – BAG-Urteil 24.08.2023

Notwendige Schriftform bei der Ausübung einer „Turboklausel“ – LAG-Urteil vom 09.05.2023

Kontakt Dr. Dietmar Olsen

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